Streikpause in den Ferien - danach gehts weiter!

Info vom 2.Streiktag

Der Streik an der EFH Nürnberg geht am Mittwoch, den 7. Juni, nach den pfingstfreien Tagen, weiter!

Die Studierenden der EFH Nürnberg haben heute weiterhin intensiv unter sich gearbeitet und Vorlesungen bestreikt.

Heute sind die Streikenden über Treuhandkonten und die Möglichkeiten eines Gebührenboykotts informiert worden. Danach hat Herr Limbrunner, ein Dozent der FH, in einer literarischen halben Stunde ernste und heitere Berufslyrik vorgetragen. Im Anschluss daran hat Herr König, ein weiterer Dozent der FH einen Vortrag zum Thema "Bildung in der Jugendarbeit" gehalten und dabei den Bildungsbegriff aus seiner Sicht genau definiert. Nach dem Mittagsplenum ging es mit noch einem Vortrag, dieses Mal von der IG Metall, weiter. Und zwar haben Alex Alexus und Michael Fohrn, der gleichzeitig auch an dieser FH studiert, die Streikenden über die geschichtlichen Hintergründe und die letzten Streiks aufgeklärt sowie Möglichkeiten aufgezeigt, wie es mit dem Streik weitergehen kann. Im Anschluss daran fanden verschiedene Workshops zu den Themen "Ziele des Streiks", "zusätzliche Aktionen zum Streik", "Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse" und "Planung des nächsten Tages" statt. Um 18:30 Uhr gingen dann die meisten nach dem Abendplenum nach Hause. Aber 11 Stunden in der FH zu sein, ist ja auch genug. Dennoch gab es eine kleine Gruppe der Streikenden, die in der öffentlichen Vorlesung von Herrn Scharrer, ein weiterer Dozent der FH, den Streik und die Ziele, die damit verfolgt werden, vorgestellt haben. Die Resonanz darauf war sehr positiv und die Position gegen Studiengebühren wurde unterstützt.
Besuch bekamen die Streikenden heute übrigens auch. Es waren Thomas Zeitler und Verena Grüter von der evangelischen Hochschulgemeinde da und haben sich über den Streik im Gespräch mit mehreren Studierenden informiert.

Der Streik geht am Mittwoch, den 7. Juni, also nach den pfingstfreien Tagen weiter! Genauere Informationen über den geplanten Tagesablauf werden wir Ihnen sobald als möglich zukommen lassen. Nur soviel: Es wird interessant werden!

Streik an ev.FH !

Seit heute wird an der evangelischen FH in Nürnberg gestreikt. Das hatte eine überwältigende Mehrheit auf der gestrigen Vollversammlung in der FH beschlossen.

In der heutigen Vollversammlung sprachen sich die Studierenden der EFH Nürnberg mit einer Mehrheit von 84 % gegen jegliche Art von Studiengebühren aus. Sozialverträgliche Studiengebühren kann es nicht geben, da diese immer zu einer sozialen Selektion führen. Das heißt konkret, dass viele Menschen entweder Schulden machen müssten, um studieren zu können, oder gleich gar nicht studieren werden, weil sie Angst haben, sich zu verschulden.

Nach dem kürzlich verabschiedeten bayerischen Hochschulgesetz steht es nichtöffentlichen Hochschulen, frei Studiengebühren zu erheben oder nicht, da diese selbstständig über die Erhebung von Gebühren entscheiden. Diese Entscheidung obliegt an der EFH Nürnberg zunächst dem Senat und schlussendlich dann zwar dem Kuratorium, also dem Aufsichtsrat dieser Fachhochschule, welches sich aber ein Votum aus dem Senat wünscht.

Der AStA der EFH Nürnberg kritisiert, dass in den letzten Jahren die Hochschule sowohl von staatlicher als auch von kirchlicher Seite immens gekürzt wurde. Mareike Frank, Studentin an der EFH Nürnberg, meint dazu: „Um die so entstandenen Haushaltslöcher wieder aufzufüllen, sollen wir nun Studiengebühren zahlen. Dagegen wehren wir uns und treten deshalb in den Streik.“ Der Streik wurde in der Vollversammlung mit einer Mehrheit von 82 % beschlossen. Dieser wird als eine „kreative Pause“ verstanden, um den Studierenden die Möglichkeit zu geben, sich aktiv mit dem Thema auseinanderzusetzen.

Auch Studierende anderer Hochschulen und die gesamte Öffentlichkeit sind eingeladen, sich am Streik zu beteiligen.

Der erste Streiktag mit Streikcafe, Workshops und anderen Aktivitäten ist jetzt vorbei, morgen soll es weitergehen!

Aktuelle Infos gibt es unter evfh-studis.de

Podiumsdiskussion: weitere Teilnehmer

Im letzten Beitrag zur Podiumsdiskssion "Bildung zwischen Soll und Haben - kann ein Grundrecht verkauft werden?" am Montag, 13. März 2006 in der GSO-FH Nbg. konnten wir leider noch nicht alle PodiumsteilnehmerInnen benennen.
Das holen wir jetzt nach:

Jonas Lanig, GEW (Gewerkschaft Erziehung und
Wissenschaft)
Kreisvorstand Nürnberg

Matthis Blohm
Student Georg-Simon-Ohm Fachhochschule/Gemeinsame
Initiative von und für SchülerInnen und StudentInnen
in Nürnberg (GS)

Studierendenparlament, Podiumsdiskussion, Solidarität

Historie: Hier an der Georg-Simon-Ohm Fachhochschule begannen am 28. November 2005 die Protestaktionen gegen den vorliegenden Gesetzesentwurf der CSU zum Bayerischen Hochschulgesetz. Seit 07. Dezember 2005 befinden wir uns in der Aktiven Streikpause, in der verschiedene Arbeitsgruppen weiterhin aktiv sind. Nach der ExpertInnen Anhörung im Bayerischen Landtag am 13. Januar 2006 hatten wir im Rahmen des Landesweiten Aktionstages am 18.01.2006, als gemeinsame Aktion mit der Evangelischen Fachhochschule, unser beliebtes Kasperletheater „Das Goppolodil kommt“ in der Bärenschanzstrasse dargeboten.

Während unseres Studierenden-Streiks wurden Unterschriften zum Erhalt aller Arbeitsplätze des AEG-Werks gesammelt und am 06. Februar zusammen mit der A.N.A. (Aktionsgemeinschaft Nürnberger Arbeitslose) übergeben. Ebenso bekundeten wir unsere Solidarität bei der Demonstration „Weisse Ware“ am 07. Februar 2006.

Letzten Freitag nun fand in München das Studierendenparlament statt. Zumeist VertreterInnen der Allgemeinen Studierenden Aussschüsse, deren Zusammenschlüsse LAK (LandesAstenKonferenz) und fzs sowie SchülerInnen, GewerkschaftsvertreterInnen von ver.di und GEW sowie geladene ReferentInnen aus ganz Bayern. Insgesamt ca. 100 Personen, beteiligten sich rege an der Veranstaltung. Nach einer kurzen Begrüssung durch die Politikerin MdL Margarete Bause stellte MdL Ulrike Gote ihre Sicht der Zukunft der Hochschulen dar. Sie betonte dabei die bevorzugte Stellung der anwesenden Studierenden im Vergleich zu sozial benachteiligten Bevölkerungsschichten hinsichtlich ihrer Fähigkeit, sich durch qualifizierte Bildung bessere Aussichten auf einen Arbeitsplatz sowie einen Platz in der Gesellschaft sichern zu können. Staatsminister Goppel hatte kurzfristig seinen Redebeitrag mit der Begründung, die Veranstaltung sei undemokratisch abgesagt.

Forum I beschäftigte sich mit dem Thema „Zukünftige Bildungsfinanzierung – staatliche Verantwortung“. Verlässliche Finanzierung + Hochschulausbau + mehr Transparenz über Aufwendungen + gleiche Zugangsbedingungen für alle Bundesländer + faire Finanzverhältnisse zwischen den Bundesländern + Bildung darf nicht als Ware betrachtet werden lauteten die Forderungen, die hier erarbeitet wurden. Die Studierenden, die sich an diesem Forum beteiligten stimmten übrigens bei zwei Enthaltungen 17:2 gegen Studiengebühren.

Das Forum II, „Schmieden der Demokratie – neue Wege der Mitbestimmung an Hochschulen“ einigte sich auf die Forderungen: mehr Autonomie für die Studierenden + mehr Transparenz gegenüber den Studierenden + Parität im Grundordnungsgremium + Stimmrecht für Studierende in allen Gremien + Finanzhoheit + Studierendenschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts wg. Haushaltsführung + Schnittstellen Studierende / Hochschulpolitische Verwaltung + Aufteilung / Verteilung der Arbeitslast der StudierendenvertreterInnen

Forum III, „Bildungsqualität an Hochschulen – Elite für Alle!“ befasste sich mit der Evaluation und Sicherung bzw. Verbesserung der Lehre, sozusagen Qualitätsmanagement an Hochschulen. Studieninhalte: Module und Studiengang sind interdisziplinär und flexibel zu gestalten + Verbesserung der Lehre durch dauerhafte und transparente Evaluationsprozesse, in die alle betroffenen Gruppen integriert sind + Hochschulen sollten sich dem Dialog öffnen und sich mit außer-universitären und gesellschaftsrelevanten Gruppen und Einrichtungen vernetzen + Professoren sind nicht nur Forschende sondern Lehrende und Führungskräfte (im Sinne von Leitbildern) waren hier die Forderungen.

Forum IV schliesslich hatte zum Inhalt die „Heiße Phase 2006 – für ein besseres Hochschul-gesetz“. Hier wurde nochmals die Möglichkeit angesprochen, Petitionen an den Bayerischen Landtag zu richten, um Studiengebühren zu verhindern oder den persönlichen Dialog auch mit CSU PolitikerInnen zu suchen, um ihnen studentische Bedenken und Realitäten zu vermitteln.

In den Abschlussreden der Veranstaltung wurden Anregungen und Kritikpunkte wiederholt sowie die Motivation der anwesenden Studierenden, Studiengebühren auf jeden Fall zu verhindern, bekräftigt.

Heute findet übrigens im Bayerischen Landtag eine zweite Anhörung statt. Ein ausgewählter ExpertInnenkreis, darunter stellvertretend für alle Studierenden auch sage und schreibe ein Vertreter der LAK (Landes Asten Konferenz) tagen dort. Wir werden über das Ergebnis berichten.
Die gesonderte Pressemitteilung für die Podiumsdiskussion am 13.03.2006, 19.30h im Audimax, Georg-Simon-Ohm FH in Nürnberg werden wir Ihnen im Laufe der Woche präsentieren.


Die Streikenden

Agenda Podiumsdiskussion Mo, 13.03.2006, 19.30h, Bahnhofstr. 87, 90402 Nürnberg

Bildung zwischen Soll und Haben - kann ein Grundrecht verkauft werden?

Montag, 13. März 2006, 19.30h

an der Georg-Simon-Ohm Fachhochschule 90402 Nürnberg, Bahnhofstrasse 87, Audimax (Raum L005, Erdgeschoss)


1. Begrüßung durch ModeratorIn


2. Redebeiträge der PodiumsteilnehmerInnen

Herbert Eichele, Rektor Georg-Simon-Ohm FH

Ulrike Gote, MdL, B´90/die Grünen
Mitglied des Ausschusses für Hochschule, Forschung und Kultur

Hermann Imhof, MdL, CSU
Mitglied des Ausschusses für Hochschule, Forschung und Kultur

Wolfgang Vogel, MdL, SPD
Mitglied des Ausschusses für Hochschule, Forschung und Kultur

noch nicht persönlich benannt, GEW

Isabel Hübner
Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (abs)

Studierende


3. Offene Diskussion – Möglichkeit für alle Anwesenden, Fragen zu stellen


4. Zusammenfassung und Verabschiedung

Geschätzte Dauer: 2 ½ Stunden

Einladung zur Podiumsdiskussion

Einladung an alle Bildungspolitisch Interessierten:


Wir, die AG Podiumsdiskussion der Streikenden aus der Bahnhofstrasse, möchten Sie gerne um Ihre Teilnahme an der Podiumsdiskussion

"Bildung zwischen Soll und Haben - kann ein Grundrecht verkauft werden?"

am Montag, 13. März 2006
um 19.30h im Audimax
(L005, Erdgeschoss)

in der Bahnhofstrasse bitten.

Die Agenda haben wir für Sie auf eine Extraseite gepostet.

Wie auf unseren früheren Posts nachzulesen ist, sind die Streikenden eine Gruppe Studierender an der Georg-Simon-Ohm Fachhochschule Nürnberg, deren Ziel es ist, das Neue Bayerische Hochschulgesetz, das - sofern keine Verzögerungen eintreten - zum 01.06.2006 inkraft treten soll, in der vorliegenden Form zu stoppen.

Während des Streiks vom 28. November bis 07. Dezember 2006 hatten wir vom Rektor die Zusage zu dieser Podiumsdiskussion erhalten. Sie soll in erster Linie dazu dienen, die PolitikerInnen aber auch den Rektor sowie die Hochschulleitung über Sichtweisen und Realitäten Studierender- vor allem in bezug auf Studiengebühren - zu informieren.

Auch Sie sind herzlich eingeladen und haben im offenen Dialog die Möglichkeit, bildungspolitisch relevante Fragen an die PodiumsteilnehmerInnen zu stellen und diese Veranstaltung mitzugestalten.

Wir würden uns über Ihre Beteiligung gerade dann freuen, wenn Sie sich nicht als "Fachmann/-frau" empfinden, weil jeder inhaltlich relevante Beitrag eine Diskussion bereichert. Der Dialog ist ein Weg der Verständigung.

Für eventuelle Rückfragen ihrerseits stehen wir Ihnen gerne unter der Mailadresse "diestreiker@yahoo.de" zur Verfügung.


Carina Adam, Andi Dollinger, Susanne Roth, Andreas Selz
AG Podiumsdiskussion der Streikenden

Rückmeldegebühr verfassungswidrig

zur Info und als Anlass für klammheimliche Freude vor allem für die,
die schon 1996 gegen Studiengebühren auf die Straße gegangen sind...

AStA TU, Medieninformation vom 16.02.2006

Oberverwaltungsgericht Berlin hält Rückmeldegebühr für verfassungswidrig
Studentische Position nach 10 Jahren Rechtsstreit bestätigt

Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat heute über die Klage von zwei
StudentInnen gegen die sogenannte "Verwaltungsgebühr" entschieden.
Diese Gebühr in Höhe von 50 Euro ist seit 1996 für alle Studierenden verpflichtend
bei Immatrikulation und jeder Rückmeldung zu entrichten.

Nachdem das Gericht bereits gestern in der mündlichen Verhandlung
erhebliche Zweifel daran äußerte, ob diese Gebühr mit der Finanzverfassung des
Bundes vereinbar sei, rief es jetzt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
an, um eine Aufhebung des Gesetzes zu erreichen.

Dabei geht es darum, dass die Gebühr ausschließlich dazu dienen soll,
den Kostenaufwand der Hochschulverwaltungen für Immatrikulation und
Rückmeldung abzudecken. Die erhobene Gebühr von 50 Euro liegt nach den jetzt
vorliegenden Erkenntnissen jedoch deutlich über den Kosten der Hochschulen, die
diese mit ca. 11,42 Euro angeben.

Das Bundesverfassungsgericht hatte 2003 zu einem vergleichbaren Gesetz
aus Baden-Württemberg entschieden, dass der Gesetzgeber zwar bei der
Gebührenerhebung von den tatsächlichen Kosten zur Vereinfachung und
Pauschalierung abweichen dürfe, jedoch dürfe dabei kein "grobes
Missverhältnis" entstehen.
Damit würde das Land sich mit quasi einer Sondersteuer eine
unzulässige Einnahmequelle verschaffen. Ob ein solches "grobes
Missverhältnis" vorliegt, wurde in diesem Fall, in dem einer Gebühr
von ebenfalls 50 Euro Kosten von nicht mehr als 5 Euro gegenüber standen, bejaht. Dies hält das Oberverwaltungsgericht Berlin nun auch in Berlin für gegeben.

Die Klage der TU-Studentin wurde bereits im Jahre 1996 eingereicht.
Seitdem ist kein rechtskräftiges Urteil ergangen. Der Antrag, die Verpflichtung zur
Zahlung der Gebühr bis zur endgültigen Entscheidung auszusetzen, wurde damals
abgelehnt, da für die Klägerin durch die Zahlung "kein erheblicher
Nachteil" entstünde. Wie sich jetzt herausstellt, ist aber für das Land Berlin
ein erheblicher Vorteil entstanden. Seit Einführung 1996 wurden ca. 135
Millionen Euro eingenommen, obwohl für die verwaltungsmäßige Abwicklung der
Immatrikulation und Rückmeldung auf keinen Fall mehr als 31 Millionen
Euro Kosten entstanden.

Wir fordern unter diesen Umständen die sofortige Aussetzung der
Erhebung der Rückmeldegebühr bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtes. Es kann
nicht sein, dass das Land sich auch weiterhin erhebliche Einnahmen auf dem
Rücken der Studierenden verschafft, deren Rechtmäßigkeit mehr als zweifelhaft ist.

Die Pressemitteilung des OVG findet sich unter
http://www.berlin.de/senjust/Gerichte/OVG/presse/archiv/26171/index.html

Kindergeld nur bis 25

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) wendet sich entschieden gegen Pläne der Bundesregierung, das Kindergeld nur noch bis zum 25. statt wie bisher zum 27. Lebensjahr auszuzahlen. „Für viele der zwei Millionen Studierenden in Deutschland hätte das fatale Folgen. Es würde ihre Studienfinanzierung erschweren und auch ihre unterhaltsverpflichteten Eltern belasten“, warnt DSW-Präsident Prof. Dr. Hans-Dieter Rinkens.
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Wird der Bachelor zum Psycho-Problem?

Beratungsstellen an den Hochschulen registrieren immer mehr Studenten mit Zeit-Stress

"Es kommen immer häufiger Studienanfänger zu uns in die Beratung, das gab es früher nicht", sagt Gabriele Lepper, die seit 20 Jahren als Beraterin bei der psychotherapeutischen Beratungsstelle des Studentenwerks Braunschweig arbeitet.

Einen Grund dafür sieht sie in der Einführung der Bachelor-Studiengänge: Innerhalb von sechs Semestern muss ein genau vorgegebenes Programm erfüllt werden - was Studierenden, die nebenbei jobben, nur schwer möglich ist.

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Podiumsdiskussion

Ein Verhandlungserfolg mit dem Rektor während des Streiks war die Zusage an einer Podiumsdiskussion, die allerdings am letzten offiziellen Amtstags von Herrn Eichele stattfinden wird, da viele von uns vorher in den Semesterferien sind.

Der Termin ist der Vorabend zum Sommersemesterbeginn:

Montag, 13. März 2006
19.30h im Audimax in der Bahnhofstrasse 87


Bisher werden an der Diskussion die Abgeordneten des Hochschulausschusses Frau Gote (Die Grünen), Herr Vogel (SPD), Herr Imhof (CSU) und Herr Eichele teilnehmen.
Dieser Kreis soll noch um die Gewerkschaften Ver.di und GEW erweitert werden, von denen jedoch noch keine persönliche Zusage vorliegt.

Wir wollen alles daransetzen, das Neue Bayerische Hochschulgesetz, das - sofern keine Verzögerungen eintreten - zum 01.06.2006 inkraft treten soll, in der vorliegenden Form zu stoppen.

Diese Diskussion wird in erster Linie dazu dienen, die Politiker aber auch den Rektor über unsere Sichtweisen und Realitäten - vor allem in bezug auf Studiengebühren - zu informieren.

Um unserem Anliegen Nachdruck zu verleihen ist es wichtig, so zahlreich wie möglich zur Diskussion zu kommen - also alle, die GEGEN Studiengebühren sind sollten dahin.

Diese Einladung wird ebenso an die gesamte Hochschulleitung, DozentInnen und Mitarbeiter der Fachhochschule geschickt werden, da auch diese von den Änderungen betroffen sind..Inwiefern sich andere Fachhochschulen in Nürnberg anschliessen, befindet sich noch in der Klärung.

"Besser ohne Gebühr"

vor der Georg-Simon-Ohm-Fachhochschule Nürnberg: Die Grünen-Landtagsabgeordnete Christine Stahl (rechts) verteilt symbolisch kostenlose Studienplätze in Form von kleinen Sitzkissen.

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Kasperltheater und Trauermarsch

Protestaktionen an Fachhochschule und Akademie

In den meisten bayerischen Hochschulstädten gab es gestern Protestaktionen von Studierenden gegen die geplanten Studiengebühren und den Entwurf des neuen Hochschulgesetzes. Auch in Nürnberg drückten Studierende ihren Unmut aus.

Ist die Debatte um die Einführung von Studiengebühren nur ein lächerliches Kasperltheater oder ein echtes Trauerspiel? Beides, so lautet die Antwort von Studierenden in Nürnberg:

An der Evangelischen Fachhochschule (EFH) in der Bärenschanzstraße fand Version eins statt: Ein tapferes Kasperle musste sich gegen die „bösen Pläne des finsteren Stoiberers“ (Ministerpräsident Edmund Stoiber) und sein unersättliches „Goppelodil“ (Wissenschaftsminister Thomas Goppel) wehren.

Grablichter und Blumen

Und Studierende von der Akademie der Bildenden Künste veranstalteten einen Trauermarsch zu verschiedenen Museen in der Innenstadt, wo sie Blumen und Grablichter hinterließen � zum Zeichen der Trauer über den „Kulturverlust, den Studiengebühren für das Bildungswesen im Allgemeinen und die künstlerische Ausbildung im Besonderen bedeuten“.



„Wir wollen ein deutliches Zeichen setzen, dass wir Studiengebühren ablehnen, weil sie die soziale Selektion verschärfen“, so die Mit-Organisatoren Günter Nagel von der EFH und Johannes Kersting von der Akademie.

Dort braucht jeder Studierende im Monat allein so viel Geld für Material, „wie andere Miete zahlen“, sagt Kersting: „Wir sollen zu möglichst vielen Ausstellungen, auch im Ausland, fahren und wir müssen uns spezielle Kunstbände kaufen, die wesentlich teuerer sind als normale Lehrbücher.“

Malerei kostet Geld

Anna Bittersohl aus der Malerei-Klasse braucht im Monat „locker 200 Euro für Farben, Pinsel und Leinwand. Das müssen wir alles selber zahlen.“ Wer Bildhauerei studiert oder gar lizenzpflichtige Programme für elektronischen Medien benötigt, kommt mit diesem Betrag bei weitem nicht aus.

„Wenn Studiengebühren kommen, kann ich mir das Studium hier nicht mehr leisten. Dann muss ich es abbrechen“, meint der angehende Kunsterzieher Sebastian Zimlich.

Und seine Kommilitonin Helen Friesacher ergänzt: „Oder man muss nebenher so viel jobben, dass das Studium leidet und vor allem wesentlich länger dauert. So viel zu dem Argument, Gebühren würden zu einer Straffung des Studiums führen.“

Und noch ein weiteres Argument für Studiengebühren lassen die Akademie-Studierenden nicht gelten: „Es wird immer gesagt, die Qualität an den Hochschulen würde steigen, wenn man sich noch bewusster für ein bestimmtes Studium entscheidet.“ Genau das Gegenteil sei der Fall: „Es wird nur noch der finanzielle Aspekt zählen: Kann ich mir das Studium überhaupt leisten, weil der Beruf später garantiert genug abwirft?“

Mit Freiheit der Kunst habe das nichts mehr zu tun, sagt Kersting: „Es gibt auch eine kulturelle Armut, und die wird in diesem Land zunehmen, wenn immer nur der wirtschaftliche Nutzen zählt.“ Derselben Meinung sind die Studierenden an der EFH. Nur heißt das bei ihnen: „Wir wollen nicht zu ökonomischen Einheitskaspern werden.“

Quelle

Bayernweiter Protesttag gegen Studiengebühren

Heute wurde in 10 Städten in Bayern gegen Studiengebühren und die Entdemokratisierung von Hochschulen protestiert. In Nürnberg unternahmen die Studierenden der Akademie der Bildenden Künste einen Schweige- und Trauermarsch zu verschiedenen Museen in der Innenstadt vor. An der evangelischen Fachhochschule gab es den ganzen Tag über Aktionen gegen Studiengebühren und das geplante neue bayerische Hochschulgesetz. Eine davon war ein satirisches Kaspertheater für Erwachsene, vorgeführt vom AK gegen Bildungsklau Nürnberg.
In Bamberg fand unter dem Motto "Freie Bildung wahren, sonst werden wir zu Barbaren" in der Altstadt ebenfalls eine Informationskampagne statt.

mehr zu den Aktionen an der ev.FH Nürnberg
Süddeutsche Zeitung - Bayernweite Proteste gegen Studiengebühren
Augsburger Allgemeine: Check-in am Uniportal - Protest gegen Studiengebühr
mehr zur Petition an den Landtag aus Regensburg

Presse zu Rektoratsbesetzung

Verwaltung besetzt - Studenten protestieren gegen Studiengebühren
Studenten besetzen Hochschule

Erlangen (dpa/lby) - Die Proteste gegen die Einführung der Studiengebühren sind in eine neue Runde gegangen. Mehrere Dutzend Studenten der Universität Erlangen-Nürnberg haben am Montag die Verwaltungsräume der Hochschule in Erlangen besetzt. Unter dem Motto «Freier Zugang zu Bildung für Alle» fordern sie Gebührenfreiheit für alle Bildungsformen und mehr Mitbestimmungsrechte. Die bayerische Staatsregierung hatte im Dezember die Einführung von Studiengebühren von bis zu 500 Euro pro Semester ab dem Jahr 2007 beschlossen.

Quelle

Nürnberger Nachrichten 1
Nürnberger Nachrichten 2



Erlanger Nachrichten 1
Erlanger Nachrichten 2
Erlanger Nachrichten 3
Nürnberger Zeitung

Erlanger Rektorat besetzt!

Seit heute Morgen, Montag den 16.01, ist das Rektorat der Uni Erlangen von Studierenden besetzt. Gebührenvorkämpfer Gund Rektor Grüske ist damit erstmal ausgesperrt. Der Protest richtet sich gegen das geplante Hochschulgesetz. Der Widerstand geht weiter!

Bericht
Fotos
Solierklärung der Nürnberger FH

Streik Höhepunkte des Protestes (NN)

28. November: Höhepunkt der Protestaktionen gegen Studiengebühren und das geplante bayerische Hochschulgesetz: An der Georg-Simon-Ohm-Fachhochschule Nürnberg treten Studierende des Fachbereichs Sozialwesen über eine Wochen lang in den Streik. Viele Dozenten solidarisieren sich und lassen ihre Lehrveranstaltungen ausfallen.

Quelle

some pix

Beim Plenum





immer noch Plenum...





darum gings: das Hochschulgesetz





auch fürs leibliche Wohl war gesorgt





noch mal ein paar Menschen

Sitzblockade an der ev.FH!

Präsidium der ev.FH blockiert

mehr infos

Warnstreik in der Pause

Am Dienstag Abend wurde der Warnstreik in der FH vorerst offiziell pausiert. Die Streikenden werden jetzt die Arbeit der letzten Wochen auswerten und neue Maßnahmen überdenken. Gestreikt wird seit Montag in Berlin und seit heute in Hamburg. Gestern waren 4000 Menschen in Würzburg für unsere Sache auf der Straße. Der Streik ist vorerst pausiert - der Kampf gegen Studiengebühren und für mehr Demokratie geht weiter!

NN: Entwurf neues Hochschulgesetz

Sind Unis wie Firmen?
Kritik am Entwurf fürs neue Hochschulgesetz in Bayern

Protest-Demo in Bamberg, Streik an der Ohm-Fachhochschule Nürnberg, Unmut an der Uni in Erlangen: Unter Studierenden regt sich Widerstand gegen verschiedene Abschnitte im Entwurf zum neuen Bayerischen Hochschulgesetz, über den heute im Landtag beraten wird. Worum geht es? Ein paar Beispiele im Einzelnen:

Autonomie:

Der Gesetzentwurf räumt den Hochschulen relativ großen Spielraum bei der Selbstorganisation ein. Die Kritik der bayerischen Studierendenvertretungen — zusammengefasst in einem gemeinsam verabschiedeten Papier (www.lak-bayern.org Stichpunkt Downloads/Publikationen) — richtet sich gegen die zunehmende Übertragung von Kompetenzen auf die Leitungsebene bei gleichzeitiger Rückführung der Mitbestimmungsmöglichkeiten der anderen Mitgliedergruppen.

Präsident(in)

Entwurf: Die Vorschlagsliste für die Wahl des Präsidenten oder der Präsidentin soll nur von den Vorsitzenden des Senats und Hochschulrats ohne Bindung an die eingereichten Vorschläge erfolgen. Kritik: Die Wahl für den wichtigsten Posten an einer Hochschule wird leichter manipulierbar.

Entwurf: Der/die Präsident(in) soll Dienstvorgesetzte(r) der Professorinnen und Professoren sein. Kritik: Das verleiht dem ohnehin mit Machtfülle ausgestattetem Amt ein weiteres Druckmittel gegen den Lehrkörper und beeinflusst unter Umständen das Abstimmungsverhalten in Gremien.

Studien-Dekan(in)

Entwurf: Der Studiendekan oder die Studiendekanin soll für die (Qualitäts-)Sicherung der Lehre in den Fakultäten verantwortlich sein. Dazu soll wie bisher das Mittel der Evaluation verwendet werden. Kritik: Nach wie vor ist die Beteiligung der Studierenden nicht ausreichend. Umfragen statt Mitbestimmung über die Organisation der Lehre schränken die Studierenden ein und machen sie auch künftig zu weitgehend unmündigen Empfängern von wenig beeinflussbaren Lehrleistungen. Die von der Staatsregierung angeführte Möglichkeit, Gefallen oder Missfallen an Lehrveranstaltungen durch Besuch oder Nichtbesuch auszudrücken, ist kaum vorhanden, weil wegen der strukturellen Unterfinanzierung zu wenige Lehrveranstaltungen stattfinden.

Hochschulrat

Der Entwurf überträgt viele wichtige Aufgaben — wie etwa den Beschluss der Grundordnung oder die Gliederung der Hochschule in Fakultäten — einem Hochschulrat mit überwiegend externen Mitgliedern. Kritik: Dadurch wird den Hochschulen ihre demokratische Selbstbestimmung genommen. Schon durch die radikalen Kürzungen in den Hochschuletats wurden die Hochschulen seit Jahren in eine Abhängigkeit von der Wirtschaft gedrängt. Dieser Trend würde durch die Einführung eines Hochschulrates neuer Ausprägung noch weiter verstärkt.

Zielvereinbarungen

Nach dem Entwurf werden Zielvereinbarungen künftig eine zentrale Rolle im Verhältnis zwischen Ministerium und Hochschule bzw. zwischen über- und untergeordneten Stellen allgemein spielen. Kritik: Zielvereinbarungen verschleiern tatsächliche Abhängigkeitsverhältnisse und erzeugen den Anschein eines gleichberechtigten Nebeneinanders. Entwicklungszielen im Hochschulbereich werden Messbarkeit und Überprüfbarkeit unterstellt, die faktisch kaum gegeben sind.

Übrigens: Der bayerische Wissenschaftsminister Thomas Goppel lässt mit sich reden, allerdings erst nach der heutigen Landtagssitzung: Am Donnerstag, 8. Dezember, kann man ihn von 11 bis 12 Uhr am "Bürgertelefon" unter 0 18 01/20 10 10 anrufen. Von 9 bis 16 Uhr stehen unter dieser Telefonnummer "Experten des Ministeriums" für Fragen bereit.

Quelle